Nicht neutral! Zum Mythos des Neutralitätsgebots für Vereine

Vereine und Organisationen, die sich demokratisch positionieren oder einsetzen, sind aktuell verstärkt Angriffen ausgesetzt. Sie sehen sich mit dem Vorwurf konfrontiert, gegen ein vermeintliches Neutralitätsgebot zu verstoßen. Auch wenn es kein Neutralitätsgebot für Vereine gibt, argumentieren rechtsautoritäre und konservative Akteur*innen immer wieder damit. Sie begründen so die Streichung von Fördergeldern für politisch missliebige Projekte.

Spätestens seit der Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion im Februar 2025 zu verschiedenen gemeinnützigen Vereinen und der darauffolgenden öffentlichen Debatte ist vielerorts Verunsicherung spürbar: Was dürfen gemeinnützige Organisationen sagen – und was (angeblich) nicht?

In unserer Veranstaltung möchten wir über den Mythos Neutralität sprechen. Ziel ist es, Vereinen Informationen an die Hand zu geben, die ihnen mehr Sicherheit in ihrer gesellschaftspolitischen Positionierung ermöglichen.

Dabei möchten wir unter anderem folgenden Fragen nachgehen:

• Warum sind Vereine für eine demokratische Gesellschaft unverzichtbar?
• Was bedeutet Neutralität – und wer muss wem gegenüber wir neutral sein?
• Wie können sich Vereine und andere Akteure der Zivilgesellschaft demokratisch positionieren?

Bei dieser Veranstaltung geben wir Antworten auf diese Fragen und möchten klarstellen und ermutigen: Eine demokratische Gesellschaft ist nichts Neutrales und für die allermeisten Akteure gibt es kein „Neutralitätsgebot“, sondern ein Demokratiegebot. Zivilgesellschaft und Engagement sollen sich an der Menschenwürde, den Grundrechten und der Vielfalt ausrichten.

Wir beginnen mit einem einführenden Input von Tillmann Schröder (Heinrich Böll Stiftung Rheinland-Pfalz).

Anschließend möchten wir uns über Erfahrungen und Handlungsoptionen austauschen. Ulrich Carle, Vizepräsident des DLRG Landesverbands Württemberg e.V. und Alf Andrews, Justiziar des Landesverbandesberichten von der Erfahrung des DLRG Landesverbands mit seiner Satzungsänderung.
Im Anschluss möchten wir mit den Teilnehmenden in den gemeinsamen Austausch kommen.

Wir laden herzlich ein – zum Zuhören, Mitdenken Austauschen und solidarischen Vernetzen.
Eine starke Zivilgesellschaft braucht Klarheit, Rückhalt und Raum für Haltung.

Eine Teilnahme ist nur mit Anmeldung möglich.

Die Veranstaltung ist eine Kooperation der Heinrich Böll Stiftung Baden-Württemberg mit der Heinrich Böll Stiftung Rheinland-Pfalz.

Auf dieser Themenseite finden Sie Informationen, Gutachten, Argumentationshilfen und Meinungsbeiträge für Zivilgesellschaft und politische Bildung mit Haltung sowie unsere Handreichung „Zivilgesellschaft ist nicht neutral“.

Antidiskriminierungsregel
Den Veranstaltenden ist ein respektvolles und diskriminierungsfreies Miteinander sehr wichtig. Störungen oder Beleidigungen führen zum Ausschluss aus der Veranstaltung. Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.